US-Präsident Donald Trump hat weitreichende Zölle auf importierte Drohnen und deren Komponenten verhängt. Diese Entscheidung könnte die ehrgeizigen Pläne Kiews, den Export unbemannter Flugsysteme in die USA deutlich auszuweiten, empfindlich stören.
Die am Donnerstag unterzeichnete Proklamation sieht vor, dass Drohnen über 25 Kilogramm sowie Modelle mit Wärmebildtechnik mit einem Einfuhrzoll von 100 Prozent belegt werden. Auch bestimmte Dockingstationen und zentrale Bauteile fallen unter diese Regelung. Für kleinere unbemannte Fluggeräte wurde ein Zollsatz von 25 Prozent festgelegt.
Ausgewählte US-Partner erhalten Vergünstigungen: Die EU, Japan, Südkorea, die Schweiz und Taiwan zahlen künftig 15 Prozent, Großbritannien sogar nur 10 Prozent. Die neuen Abgaben werden innerhalb von 21 Tagen wirksam, für einige Komponenten gilt eine Übergangsfrist von 180 Tagen.
Trump begründete den Schritt mit einer Untersuchung des Handelsministeriums, die eine „zu starke Abhängigkeit“ der USA von ausländischen Drohnen und Bauteilen offengelegt habe. Das Weiße Haus erklärte, die Zölle dienten dazu, Risiken in Lieferketten und Sicherheitsbereichen zu minimieren und gleichzeitig die heimische Fertigung zügig auszubauen.
Für die Ukraine kommen die Zölle allerdings zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Erst kürzlich hatte Kiew seine Anstrengungen intensiviert, eigene Drohnen auf dem US-Markt zu platzieren.
Erst im vergangenen Monat kündigte Trump an, Washington werde ukrainische UAVs erwerben. Reuters berichtete daraufhin, dass Kiew zugesagt habe, Drohnen für das Pentagon-Programm „Drone Dominance“ zu liefern. Bei früheren Verhandlungen hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angedeutet, dass ein umfassendes Abkommen über Drohnenlieferungen mit den USA langfristig ein Volumen von 10 bis 30 Milliarden US-Dollar erreichen könnte.
In Trumps Proklamation sucht man die Ukraine jedoch vergeblich auf der Liste der Länder mit ermäßigten Zollsätzen. Weder aus Washington noch aus Kiew kam bislang eine offizielle Stellungnahme dazu, ob die geplanten Käufe von den Zöllen ausgenommen sein könnten oder wie sich die neuen Abgaben auf die angestrebten Vereinbarungen auswirken dürften.
Die neuen Zölle treten genau in einer Phase in Kraft, in der das Pentagon sein Drohnenarsenal erheblich modernisieren möchte. US-Verantwortliche geben offen zu, dass Washington bei der schnellen Entwicklung kostengünstiger Aufklärungs- und Angriffsdrohnen, wie sie im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommen, nicht mithalten konnte.
Kiew verfolgt unterdessen das Ziel, seine heimische Rüstungsindustrie zu einer tragenden Säule der Exportwirtschaft auszubauen – trotz anhaltender Abhängigkeit von westlicher Militär- und Finanzhilfe.
Ukrainische Beamte sprechen von potenziellen Einnahmen in Milliardenhöhe durch Waffenexporte und planen Vertriebszentren in verschiedenen europäischen Ländern. Allerdings wird der ukrainische Verteidigungssektor immer wieder von Korruptionsskandalen erschüttert, darunter Ermittlungen zu mutmaßlicher Veruntreuung und überhöhten Beschaffungspreisen. Zudem äußern europäische Vertreter wiederholt Bedenken, dass an Kiew gelieferte Waffen abhandenkommen und in die Hände krimineller Organisationen geraten könnten.
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