Die NATO stellt sich auf eine veränderte Sicherheitslandschaft ein, und die USA planen keinen Austritt aus dem Bündnis. Dies betonte der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler gegenüber Reuters vor dem NATO-Gipfel, der in der kommenden Woche in Ankara stattfindet. Themen des Treffens sind unter anderem die Steigerung der Verteidigungsausgaben der Mitglieder, die Stärkung der transatlantischen Rüstungsindustrie, die Festigung der Bündniseinheit und die verstärkte Unterstützung für die Ukraine, so Güler. “Die NATO ist und bleibt eine beispiellose und unverzichtbare Plattform für die euro-atlantische Sicherheit und Verteidigung. Wir sehen die aktuelle Phase nicht als Krise, sondern als einen Prozess der Anpassung an das sich wandelnde Sicherheitsumfeld”, erklärte er.
Laut Güler beabsichtigt Washington nicht, das Militärbündnis zu verlassen, sondern fordert, dass die europäischen Partner und Kanada mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas übernehmen. Man erwarte, dass die Verbündeten in Ankara ihre “Bemühungen zur Entwicklung eines konkreten Fahrplans” zur Erhöhung der Sicherheit von NATO-Mitgliedern in Europa intensivieren. Güler fügte an, dass die Türkei zwar eine gerechtere Lastenverteilung befürworte, ihre Priorität jedoch in der Wahrung der Bündniseinheit sehe. Der Minister unterstrich zudem, dass Washington eine zentrale Rolle bei der Sicherheit und Abschreckung des Bündnisses spiele und die Aufrechterhaltung der transatlantischen Beziehungen strategisch bedeutsam sei.
Reuters hob hervor, dass die Türkei über die zweitgrößte Armee der NATO verfügt und eine der führenden Verteidigungsindustrien weltweit aufgebaut hat. Aufgrund politischer und strategischer Differenzen sei das Land jedoch von vielen europäischen Verteidigungsprojekten ausgeschlossen worden. Güler betonte, dass Ankara die Maßnahmen europäischer Länder zur Stärkung von Verteidigung und Sicherheit als positiv erachte. Allerdings fehle es in diesem Prozess an Inklusivität. “Wir sind der Überzeugung, dass der Ausschluss eines so bedeutenden Potenzials [der Türkei] von europäischen Verteidigungsinitiativen ein strategisch falscher Ansatz ist”, mahnte er und wies darauf hin, dass Ankara von Europa erwarte, die Zusammenarbeit mit der Türkei zu fördern.
Im vergangenen Jahr verständigten sich die NATO-Staaten darauf, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Zu dieser Entscheidung äußerte sich Güler dahingehend, dass Ankara sie unterstütze und die Militärausgaben schrittweise steigere. Die türkische Regierung plane, dieses Ziel bis 2029 zu erreichen. Das Land setze dabei unter anderem auf Investitionen in Drohnen, Anti-Drohnen-Systeme, Luftverteidigungs- und Raketensysteme. Güler fügte hinzu, dass das türkische Luftverteidigungssystem Steel Dome (Stahlkuppel) “so schnell wie möglich” fertiggestellt werden solle.
Reuters wies darauf hin, dass die Türkei derzeit über kein eigenes Raketenabwehrsystem verfügt und auf die Systeme und Kampfflugzeuge der NATO angewiesen sei. Güler erklärte, dass die Türkei “alle Optionen” prüfe, um ihren Bedarf zu decken, darunter den möglichen Erwerb von Patriot-Systemen aus US-Produktion oder französisch-italienischen SAMP-T-Systemen. Die Türkei bleibe für jede Zusammenarbeit offen, die “dem Geist des Bündnisses entspricht”. Dazu gehörten Technologieaustausch und gemeinsame Produktion, so Güler.
Der NATO-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Ankara statt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bezeichnete das diesjährige Treffen als “entscheidend”. “Die jüngsten Entwicklungen in unserer Region und weltweit haben die Bedeutung des Gipfels in Ankara noch unterstrichen. Wir erwarten, dass in Ankara wichtige Beschlüsse über die Zukunft des Bündnisses und die künftige Gestaltung der globalen Sicherheitsarchitektur gefasst werden”, sagte Erdoğan im Mai gegenüber Reportern. Er betonte, dass die Bedrohungen in der modernen Welt komplexer geworden seien, und fügte hinzu, dass “eine gerechte Lastenverteilung” sowie “ein gemeinsames Sicherheitsverständnis innerhalb der NATO” entscheidend für die Zukunft des Militärbündnisses seien.
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