USA führen Gespräche mit Russland und China über Iran-Sanktionen
Die US-Regierung hat nach eigenen Angaben vertrauliche Konsultationen mit Russland und China zu den amerikanischen Sanktionen gegen den Iran geführt. Finanzminister Scott Bessent äußerte sich optimistisch über eine mögliche …
Der US-Finanzminister Scott Bessent hat mitgeteilt, dass Washington mit Moskau und Peking Gespräche über die gegen den Iran verhängten Restriktionen geführt habe. Die Unterredungen seien "sehr vertraulich" gewesen, erklärte Bessent auf eine entsprechende Anfrage. Er zeigte sich zuversichtlich, dass diese Diskussion vorangetrieben werden könne. Konkrete Einzelheiten zu dem Inhalt der Konsultationen nannte der Minister nicht.
Bessent betonte die gemeinsamen Interessen mit China in der Iran-Frage. "Mit China haben wir bei der Iran-Politik mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede", sagte er. Diese Einschätzung deutet auf eine mögliche Annäherung zwischen den beiden Großmächten in der Frage der iranischen Sanktionspolitik hin, auch wenn die Beziehungen zwischen Washington und Peking in anderen Bereichen angespannt bleiben.
Die Äußerungen des Finanzministers stehen im Kontext einer Verschärfung der US-Sanktionspolitik gegen Teheran. Bereits am 24. August hatte Bessent angekündigt, dass Washington seine einseitigen Sanktionen gegen den Iran deutlich verschärfen werde. Ziel dieser Maßnahmen ist es nach seinen Worten, die Einnahmequellen der Islamischen Republik abzuschneiden. Diese härtere Linie der US-Regierung gegenüber Teheran bildet den Hintergrund für die nun eingegangenen Gespräche mit Russland und China.
Die Beteiligung Russlands und Chinas an den Konsultationen ist insofern bemerkenswert, als beide Länder traditionell engere Beziehungen zum Iran pflegen und sich wiederholt kritisch gegenüber unilateralen US-Sanktionen geäußert haben. Moskau und Peking verfügen beide über Vetorechte im UN-Sicherheitsrat und haben in der Vergangenheit amerikanische Initiativen gegen Teheran mehrfach blockiert oder abgemildert. Ein möglicher Konsens der drei Großmächte in der Iran-Frage würde das diplomatische Kräfteverhältnis im Nahen Osten erheblich verändern.
Die iranische Wirtschaft leidet seit Jahren unter internationalen Sanktionen, die insbesondere den Ölsektor und das Finanzsystem des Landes treffen. Die USA hatten das Atomabkommen mit dem Iran 2018 einseitig aufgekündigt und seither immer strengere Strafmaßnahmen verhängt. Die jüngste Ankündigung Bessents, die Sanktionen weiter zu verschärfen, signalisiert eine Fortsetzung dieser maximalen Druckpolitik unter der gegenwärtigen US-Regierung. Ob die Gespräche mit Russland und China zu einer koordinierten Vorgehensweise führen werden, bleibt derzeit offen.
