China fordert Zwei-Staaten-Lösung für Nahost-Konflikt

Der chinesische Vizepräsident Han Zheng hat auf der 81. Sitzung der UN-Generalversammlung in New York die sofortige Rückkehr zur Zwei-Staaten-Lösung gefordert. Nach Angaben der chinesischen Führung müsse der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern auf den richtigen Weg zurückgeführt werden. Die Umsetzung des Plans von zwei Staaten für zwei Völker sei dafür unerlässlich.

Die Äußerung Han Zhengs fiel im Rahmen der allgemeinen politischen Debatte der Generalversammlung. China positioniert sich damit erneut als Befürworter einer diplomatischen Lösung des seit Jahrzehnten andauernden Konflikts. Die Zwei-Staaten-Lösung sieht die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel vor.

Kurz vor der chinesischen Stellungnahme hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron in seiner Rede vor der Vollversammlung zur Anerkennung Palästinas aufgerufen. Dabei schlug er mit der Faust auf das Rednerpult, als er den Zynismus bestimmter Positionen anprangerte. Macron widersprach der Ansicht, dass die Anerkennung Palästinas bloße Symbolpolitik sei.

Die Debatte auf der UN-Generalversammlung zeigt die wachsende internationale Spannung um den Nahost-Konflikt. Während einige Staaten die Anerkennung Palästinas als Staat vorantreiben, blockieren andere diese Forderung. Die jüngsten Äußerungen aus Peking und Paris deuten auf einen möglichen Schwenk in der internationalen Diskussion hin, der über die bloße Verurteilung von Gewalt hinausgeht.

Die Zwei-Staaten-Lösung gilt seit Jahren als internationaler Konsens, ihre Umsetzung ist jedoch weitgehend blockiert. Israel lehnt eine palästinensische Staatsgründung unter den gegenwärtigen Bedingungen ab, während die Palästinensische Autonomiebehörde die Anerkennung ihres Staates durch die internationale Gemeinschaft vorantreibt. Chinas jüngste Intervention könnte den Druck auf alle Konfliktparteien erhöhen, Verhandlungen wiederaufzunehmen.