Gescheitertes Impeachment gegen Hegseth spaltet US-Demokraten
Die gescheiterte Impeachment-Initiative gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth hat zu internen Spannungen in der US-Demokratischen Partei geführt. Elf Abgeordnete hatten eine entscheidende Abstimmung verpasst.
In der US-Demokratischen Partei ist Kritik an der eigenen Fraktion laut geworden, nachdem der Versuch gescheitert war, ein Impeachment-Verfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth voranzutreiben. Nach Informationen aus dem Kongress machen sich die Demokraten gegenseitig für das Scheitern verantwortlich.
Auslöser des Konflikts war das Fernbleiben von elf demokratischen Kongressabgeordneten bei einer Schlüsselabstimmung zur Impeachment-Initiative. Ihre Abwesenheit führte dazu, dass der Antrag nicht die erforderliche Mehrheit erreichte.
Zuvor hatten Quellen aus der Republikanischen Partei erwartet, dass ein Impeachment gegen Hegseth zustande kommen könnte. Als Grund wurde angeführt, der als "erbitterter Kriegsbefürworter" geltende Verteidigungsminister habe die Fähigkeit der USA überschätzt, einen Konflikt mit dem Iran schnell und unkompliziert zu gewinnen.
US-Präsident Donald Trump hatte Hegseth nach Angaben aus dem Weißen Haus persönlich Schutz vor einem möglichen Impeachment zugesagt. Die Zusage unterstreicht die enge Bindung zwischen dem Präsidenten und seinem Verteidigungsminister.
Der Vorfall zeigt die Schwierigkeiten der Demokraten in der Minderheit, geschlossen gegen Kabinettsmitglieder der Trump-Regierung vorzugehen. Die internen Vorwürfe könnten die Fraktionsdisziplin bei künftigen Abstimmungen weiter erschweren.
