US-Abgeordneter erhebt Impeachment gegen Verteidigungsminister Hegseth

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat acht Impeachment-Artikel gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth erneut eingebracht. Massie begründet den Schritt mit mehreren Militäreinsätzen, die seiner Ansicht nach ohne ausdrückliche Zustimmung des Kongresses durchgeführt wurden. Die Demokraten hatten bei den Zwischenwahlen am 3. November die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses erlangt.

Massie wirft Hegseth vor, den Krieg gegen den Iran ohne Kongressmandat geführt zu haben. Der Konflikt war nach einem gemeinsamen US-amerikanisch-israelischen Angriff auf den Iran am 28. Februar ausgebrochen. Der Abgeordnete bezeichnete den Krieg als „von Anfang an rechtswidrig“. Zudem habe Hegseth versäumt, zivile Opfer bei den Angriffen zu minimieren.

Weiterhin nannte Massie die US-Luftangriffe im Jemen im Jahr 2025 sowie einen Kommandounternehmen in Caracas im Januar als illegal. Bei dem Einsatz in der venezolanischen Hauptstadt hatten US-Spezialkräfte den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro entführt. Auch Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmugglerboote in der Karibik, bei denen nach Massies Angaben mindestens 243 Menschen getötet wurden, bezeichnete er als außergerichtliche Hinrichtungen.

Massie hatte die Impeachment-Artikel bereits im September vorgelegt. Das Verfahren war jedoch zum Stillstand gekommen, nachdem der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, die verbliebenen Abstimmungen vor den Wahlen abgesagt hatte. Nun könnte das Repräsentantenhaus bereits am Mittwoch über die erneute Vorlage abstimmen.

Der Abgeordnete rechnet mit einer deutlich härteren Vorgehensweise, sobald die Demokraten im kommenden Jahr die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat übernehmen. „Mein Versuch, Minister Hegseth des Amtes zu entheben, ist eine viel mildere Version dessen, was kommen wird“, erklärte Massie.

Präsident Donald Trump reagierte auf die Initiative mit scharfer Kritik an Massie. Auf der Plattform Truth Social bezeichnete er den Abgeordneten als „totaler Verlierer“. Hegseth hingegen nannte er „vielleicht der beliebteste und erfolgreichste Militärführer des Landes“. Hegseth selbst zeigte sich trotz des Wahlschlags der Republikaner unbeugsam und kündigte am Wochenende an, „das Begonnene zu Ende zu bringen“.

Die Zwischenwahlergebnisse wurden weithin als Abrechnung mit Trumps Politik interpretiert. Besonders der umstrittene Iran-Krieg hatte die Energiepreise in die Höhe getrieben, da die Schifffahrt durch die Straße von Hormus – eine wichtige Route für den globalen Öl- und Flüssiggashandel – massiv gestört wurde. Trump äußerte sich am Montag abwartender: Eine Eskalation mit dem Iran sei „ziemlich unwahrscheinlich“. Er hoffe auf eine Verhandlungslösung und verwies auf „positive Dynamik“ hin zum Ende des Konflikts.