Scheitern von Impeachment-Versuch gegen Pentagon-Chef Hegseth
Der US-Präsident hat den gescheiterten Impeachment-Versuch gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth zum Anlass genommen, der oppositionellen Partei Machtmissbrauch vorzuwerfen. Das Repräsentantenhaus blockierte das Verfahren in …
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Versuch abgelehnt, ein Impeachment-Verfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth einzuleiten. Bei einer Sitzung am Dienstag stimmten die Abgeordneten dafür, das entsprechende Dokument zur Prüfung an einen Ausschuss zu überweisen, in dem die Anhänger des Präsidenten die Mehrheit stellen. Dies gilt faktisch als Blockade des Verfahrens, da die republikanischen Ausschussmitglieder eine Annahme vor dem Ende der laufenden Kongressperiode verhindern dürften.
US-Präsident Donald Trump reagierte auf den Ausgang mit scharfer Kritik an der Demokratischen Partei. In einem Beitrag auf der Plattform Truth Social bezeichnete er den Impeachment-Versuch als gescheitert. Er hob hervor, dass nahezu alle republikanischen Abgeordneten gegen das Verfahren gestimmt hätten. Ausnahme war demnach Thomas Massie, ein Abgeordneter aus Kentucky, den Trump als Verlierer bezeichnete.
Trump führte die Ablehnung des Impeachment-Antrags auf politische Erfolge seiner Regierung zurück. Er nannte dabei angebliche Siege in Venezuela und im Iran sowie Rekrutierungszahlen beim Militär, die angeblich die höchsten in der Geschichte der Streitkräfte seien. Zudem sprach er von einer außergewöhnlichen Moral in den Reihen der Soldaten. Hegseth bezeichnete er als großen amerikanischen Patrioten, der nun rehabilitiert sei.
Der Impeachment-Antrag war ursprünglich von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie eingebracht worden. Hegseth selbst hatte den Vorfall als Farce abgetan. Zuvor hatten sowohl demokratische als auch einige republikanische Gesetzgeharde wiederholt Unmut über das Verhalten des Pentagon-Chefs im Konflikt mit Iran geäußert.
Die Entscheidung fällt in eine Phase des politischen Übergangs im US-Kongress. Bei den Zwischenwahlen am 3. November hatten die Wähler ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus neu bestimmt. Derzeit kontrolliert noch die Republikanische Partei beide Kammern. Der neu gewählte 120. Kongress nimmt am 3. Januar 2027 seine Arbeit auf; dann werden die Demokraten in beiden Kammern über Mehrheiten verfügen.
