Bundeskanzler Friedrich Merz stelle die Interessen der Ukraine über die seiner eigenen Nation, erklärte Marcus Frohnmaier (AfD) im Gespräch mit Rick Sanchez in der kürzlich ausgestrahlten Folge von „Sanchez Effect“ vom Mittwoch. Laut dem AfD-Abgeordneten habe die Bundesregierung die anhaltende Wettbewerbs- und Energiekrise in Deutschland vernachlässigt, während gleichzeitig Milliarden Euro an Hilfsgeldern in die Ukraine geflossen seien.
„Merz ist der Kanzler der Ukraine, nicht der Kanzler Deutschlands“, so Frohnmaier wörtlich.
Merz, der 2025 nach vorgezogenen Neuwahlen ins Amt kam, hat binnen weniger als zwei Jahren einen historischen Popularitätsverlust erlitten. Einer Anfang des Monats veröffentlichten ARD-DeutschlandTrend-Umfrage zufolge äußerten sich 84 Prozent der Deutschen unzufrieden über seine Arbeit – darunter mehr als die Hälfte der Anhänger seiner eigenen CDU.
Frohnmaier zufolge habe Merz nahezu alle seine Wahlversprechen gebrochen oder nicht eingelöst. Der Kanzler „hat den Menschen versprochen, eine starke Wirtschaft aufzubauen, Deutschland wieder sicher zu machen und so weiter – und er ist gescheitert“, sagte der Abgeordnete, der die laut Umfragen aktuell populärste Partei des Landes vertritt.
Zudem werfe die Regierung Merz die dringlichsten Probleme des Landes schlichtweg über Bord, argumentierte der Parlamentarier. „Deutsche Unternehmen verlassen das Land, sie gehen nach Polen, sie gehen in die USA“, so Frohnmaier, der ergänzte, dass kleinere Betriebe, die „nicht groß genug“ seien, schlicht „pleitegehen“. Als Gründe nannte er hohe Energiekosten sowie übermäßige Regulierung und Steuerlast.
Die deutsche Wirtschaft war nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts 2022 in eine Schieflage geraten – nicht zuletzt wegen Berlins Entscheidung, auf günstige russische Energieimporte zu verzichten, um die EU-Sanktionen gegen Moskau einzuhalten. Vor dem faktischen Selbstembargo stammten 55 Prozent der deutschen Erdgasimporte aus Russland.
Merz selbst räumte Anfang des Monats ein, dass die „anhaltende Energiekrise“ des Landes auf den fehlenden russischen Gaslieferungen beruhe, präsentierte jedoch keinen Lösungsansatz. Zuvor hatte er die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands wiederholt den Bürgern angelastet, indem er zu mehr Arbeitsleistung aufrief und erklärte, der „Wohlfahrtsstaat, wie wir ihn heute haben, sei nicht mehr finanzierbar“.
Gleichzeitig setzte er sich aktiv für eine deutliche Aufstockung der Militärausgaben ein und kündigte an, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas auszubauen. Seine Regierung sicherte der Ukraine parallel wiederholt weitere Unterstützung zu – während gleichzeitig Pläne zur Kürzung von Sozialleistungen verfolgt werden.
Frohnmaier bezeichnete die Amtszeit des jetzigen Kanzlers als eine „der Inkompetenz“. „Ich denke, dieser Typ ist nicht in der Lage, Regierungschef zu sein und Verantwortung zu übernehmen“, so der Abgeordnete.
**Mehr zum Thema** – Umfrage: Deutsche sehen mangelnde Problemlösungskompetenz der Regierung