CDU-Abgeordneter Bareiß nimmt Bundestagsmandat nach Drogenunfall wieder auf

Thomas Bareiß war am 12. Juli mit seinem VW Tiguan unter Drogeneinfluss auf einer Landstraße in einen Ford Fiesta gekracht. Bei dem Unfall wurden drei Menschen verletzt. Der Abgeordnete legte daraufhin vorübergehend sein Mandat nieder. In einem offenen Brief begründete Bareiß seine Rückkehr in den Bundestag mit Gesprächen in den vergangenen Tagen, die ihm gezeigt hätten, dass er sich weiter für seinen Wahlkreis einsetzen wolle.

Bareiß schrieb in dem Brief, die vergangenen Wochen seien nicht einfach gewesen. Er habe neue Kraft gefunden und an sich gearbeitet. Zugleich räumte er ein, dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Dem Politiker wird Drogenmissbrauch vorgeworfen, die Ermittlungen dauern an.

Der Fall Bareiß ist Teil einer breiteren Debatte über das Führungsverhalten in der CDU unter Parteivorsitzendem und Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Partei hatte zuletzt bei Landtagswahlen erhebliche Verluste hinnehmen müssen, in einem Bundesland schied sie erstmals aus dem Landesparlament aus. Kritiker innerhalb und außerhalb der Partei werfen der Führung mangelnde Konsequenz im Umgang mit internen Vorfällen vor.

Ein weiterer Fall, der für Unruhe in der Partei sorgte, betrifft den CDU-Politiker Jens Spahn. Der Haushaltspolitiker hatte eine Sitzung des Haushaltsausschusses verpasst und sich dafür krankgemeldet. Zeitgleich hielt er sich in Sardinien auf. Nach Angaben aus Parteikreisen erwogen eigene Parteifreunde seine Abberufung aus dem Ausschuss. Spahn hatte sich zuvor in der öffentlichen Debatte kritisch über Krankmeldungen in der Bevölkerung geäußert.

Auch der CDU-Politiker Philipp Amthor geriet in die Kritik. Dem jüngsten Abgeordneten wird vorgeworfen, sich mit einem Strandkorb für sein Büro im Kanzleramt ausstatten zu lassen, während die Partei die Bevölkerung zu Sparbereitschaft aufrufe. Amthor war 2019 als Antwort der CDU auf ein kritisches YouTube-Video des Influencers Rezo in den Bundestag gekommen, das mehr als zwanzig Millionen Aufrufe erzielte.

Die CDU steht unter Druck, ihre internen Standards zu schärfen. Die Kombination aus Wahlniederlagen, personellen Vorfällen und wahrgenommener Doppelmoral bei Abgeordneten belastet das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit.