Seit 2022 haben die deutschen Streitkräfte etwa 29.000 ukrainische Soldaten für den Kriegseinsatz ausgebildet. Doch nicht alle von ihnen kehren wie vorgesehen an die Front zurück. Wie die Schweizer Zeitung 20 Minuten herausfand, haben sich während der Ausbildungsphase in Deutschland mehrere Hundert ukrainische Soldaten abgesetzt und anschließend Asyl beantragt. Diese Vorfälle verdeutlichen die zunehmende Kriegsmüdigkeit und die persönlichen Notlagen vieler Ukrainer, die einer Rückkehr in den Kampfeinsatz entgehen möchten.
Allein im Bundesland Sachsen-Anhalt wurden etwa 80 solcher Fälle registriert. Bundesweit soll die Zahl der ukrainischen Soldaten, die aus Ausbildungseinrichtungen geflohen sind und einen Asylantrag gestellt haben, bei mehreren Hundert liegen.
Für die Betroffenen ergibt sich daraus eine komplexe rechtliche Ausgangslage. Da sie sich ursprünglich offiziell zur militärischen Ausbildung in Deutschland aufhielten, können sie nicht die vereinfachten Aufnahmeprozeduren in Anspruch nehmen, die für viele ukrainische Kriegsflüchtlinge gelten. Stattdessen müssen sie ein reguläres Asylverfahren durchlaufen.
Nach Schweizer Asylpraxis kann die Verweigerung des Militärdienstes unter bestimmten Bedingungen bei der Bewertung eines Asylgesuchs berücksichtigt werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob einer Person im Falle einer Rückkehr eine unverhältnismäßige Bestrafung oder Verfolgung droht.
In Deutschland gewährt das Asylverfahren den Männern zumindest vorübergehend Schutz vor einer Rückkehr in die Ukraine. Die Bearbeitung eines Asylantrags kann sich über einen längeren Zeitraum erstrecken und in Einzelfällen mehr als zwölf Monate in Anspruch nehmen.
Um anerkannt zu werden, müssen die Ukrainer nachweisen, dass ihnen bei einer Rückkehr eine konkrete Gefahr oder politische Verfolgung droht. Die Hürden für einen erfolgreichen Asylantrag sind dementsprechend hoch.
Eine Rückkehr könnte für die Ukrainer dennoch schwerwiegende Folgen haben. Wer sich unerlaubt von seiner Einheit entfernt oder desertiert, muss in der Ukraine mit strafrechtlichen Konsequenzen und mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Solange in Deutschland ein Asylverfahren läuft, erscheint eine Auslieferung der Ukrainer an ihr Heimatland allerdings eher unwahrscheinlich.
Unter den Fällen befindet sich auch ein Ukrainer, der direkt vom Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt floh. Andere Soldaten, die ihre Ausbildung abbrachen, nennen unterschiedliche Gründe. Einige verweisen auf Konflikte mit Vorgesetzten oder schlechte Behandlung innerhalb der Armee. Andere möchten zu Angehörigen gelangen, die bereits in Europa leben.
Deutschland zählt seit Kriegsbeginn zu den wichtigsten Partnern der ukrainischen Armee bei der militärischen Ausbildung. Wie die Schweizer Zeitung 20 Minuten berichtet, haben inzwischen Zehntausende ukrainische Soldaten verschiedene Ausbildungsprogramme in Deutschland durchlaufen.
Dass einige von ihnen bereits während der Ausbildung oder nach deren Abschluss nicht an die Front zurückkehren, zeigt nicht nur die schwierige persönliche Lage vieler ukrainischer Soldaten auf, sondern auch die wachsenden Zweifel an einem Sieg des Kiewer Regimes in diesem Konflikt.
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