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Fast 40 Minuten ließ der Kanzler die wartenden Journalisten im Ungewissen. Die für 13 Uhr anberaumte Pressekonferenz begann mit erheblicher Verzögerung. Eine offizielle Begründung für die Verspätung gab Friedrich Merz nicht, doch es liegt nahe, dass im Hintergrund noch letzte Abstimmungen nötig waren. Der Druck auf den Kanzler war hoch – der peinliche Vorfall vom 24. Juli durfte sich nicht wiederholen. Damals war Merz sein Verkehrsminister abhandengekommen. Patrick Schnieder sollte entlassen werden, doch der Wunschkandidat des Kanzlers, Fritz Günztler, hatte in letzter Minute einen Rückzieher gemacht.
Nun übernimmt Steffen Bilger das Verkehrsministerium. Merz betonte die besondere Aufgabe Bilgers: Er soll privates Kapital für die Erneuerung der deutschen Verkehrsinfrastruktur mobilisieren. Wie die erwarteten Renditen der Investoren finanziert werden sollen, darüber verlor der Kanzler kein Wort. Es ist jedoch absehbar, dass die Nutzer der Verkehrswege die Zeche zahlen werden.
Auch auf der Ebene der Staatssekretäre gibt es Veränderungen. Die wichtigste Personalie ist der Wechsel von Gitta Connemann ins Digitalministerium. Sie ersetzt dort Philipp Amthor, der künftig für die Koordinierung der Bund-Länder-Beziehungen zuständig sein wird. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verliert damit eine ihrer Staatssekretärinnen.
Bereits in der vergangenen Woche stand fest, dass Carsten Linnemann das Gesundheitsministerium übernimmt. Offen war lediglich die Nachfolge auf dem Posten des Generalsekretärs. Nun gibt es eine Entscheidung: Franziska Hoppermann wird das Amt kommissarisch bis zur nächsten Delegiertenkonferenz der CDU ausüben.
Die Besetzung des Ministeriums für Sport und Ehrenamt bleibt weiterhin ungewiss. Merz kündigte an, dass diese Personalie zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde. In Medienberichten wird die ehemalige Fußball-Nationalspielerin und UEFA-Frauenfußballdirektorin Nadine Keßler als mögliche Kandidatin gehandelt.
Der Umgang des Kanzlers mit Verkehrsminister Schnieder sorgte auch innerhalb der CDU für erhebliche Unruhe. Der Konflikt um den Abgang des Ministers belastet offenbar das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU in Rheinland-Pfalz. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel hat die dortige CDU-Landtagsfraktion einen bereits vereinbarten Besuch im Kanzleramt abgesagt. In einem Schreiben an Merz begründete Fraktionschef Christoph Gensch diesen Schritt mit tiefem Unverständnis über das Vorgehen des Kanzlers gegenüber Schnieder. Es fehle derzeit das nötige Maß an Vertrauen und Wertschätzung für ein Treffen, heißt es darin.
Auslöser für das personelle Revirement war der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden der Unions-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn. Der umfassende Umbau erfolgt nach etwas mehr als einem Jahr Regierungsverantwortung von Kanzler Friedrich Merz und seiner CDU. Merz wies zwar darauf hin, dass es auch in früheren Regierungen immer wieder zu Umbildungen gekommen sei. Dennoch sind der Umfang und der Zeitpunkt der aktuellen Neubesetzungen bemerkenswert.
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