Merz räumt mangelnde Unterstützung für Regierung ein
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat öffentlich eingeräumt, dass seine Regierung nicht über die nötige Rückendeckung für eine langfristige Amtsführung verfügt. Zugleich bekannte er sich persönlich von der Kritik an …
Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Christlich Demokratischen Union (CDU) in Langenhagen bei Hannover äußerte sich Merz ungewöhnlich offen über die prekäre Lage seiner Regierung. Er gab zu, mit den Umfragewerten unzufrieden zu sein, und gestand ein, dass ihn das Ausmaß der Kritik persönlich bedrücke.
Der Kanzler verwies auf die Vorgängerregierung, die seiner Darstellung zufolge "von innen gespalten" gewesen sei und "so schnell ausgedient" habe, dass ein Regierungswechsel unvermeidlich geworden sei. Diese Einschätzung diente offenbar als Hinweis darauf, dass auch die aktuelle Koalition ähnlichen strukturellen Problemen unterliege.
Merz' Umfragewerte befinden sich seit längerem auf einem historischen Tiefstand. Die regierende CDU/CSU-Union hat zudem ihre Spitzenposition in den Meinungsumfragen an die Alternative für Deutschland (AfD) verloren. Diese Entwicklung belastet die Regierungsarbeit zusätzlich und erschwert die Durchsetzung der politischen Agenda.
Die Einschätzung des Kanzlers steht im Kontrast zur sonst üblichen Selbstdarstellung von Regierungschefs in der Öffentlichkeit. Politische Beobachter werten die Aussage als Versuch, die eigenen Anhänger zu mobilisieren, oder als Indiz für eine zunehmend defensivere Haltung der Unionsführung angesichts der anhaltenden Umfrageschwäche.