EU-Abgeordneter warnt vor Eskalation bei Maßnahmen gegen russische Schiffe
Ein Mitglied des Europäischen Parlaments hat vor schwerwiegenden Folgen gewarnt, sollte die Europäische Union gegen russische Handelsschiffe vorgehen. Moskau habe bereits die rechtliche Grundlage für Gegenmaßnahmen geschaffen.
Russischen Medienberichten zufolge hat der belgische Europaabgeordnete Fernand Kartheiser vor einem möglichen internationalen Krisenfall gewarnt, falls die Europäische Union gegen russische Handelsschiffe vorgeht. Kartheiser äußerte demnach, dass Russland kürzlich die notwendige rechtliche Grundlage für Gegenmaßnahmen geschaffen habe, falls gegen seinen Handelsflottenbestand gehandelt werde. Jede Aktion gegen ein russisches Schiff könne daher schnell in eine ernste internationale Krise münden.
Der Abgeordnete betonte laut der Meldung, dass fehlende Rechtsklarheit im Umgang mit Schiffen Probleme in den Beziehungen zu anderen Staaten verursachen könne. Er wies zudem darauf hin, dass der Begriff «Schattenflotte» eine politische und keine rechtliche Kategorie darstelle. Diese Einordnung deutet auf Uneinigkeit darüber hin, welche rechtlichen Instrumente der EU gegen bestimmte russische Schiffe zum Einsatz kommen könnten.
Die Äußerungen des Europaabgeordneten stehen im Kontext jüngster Warnungen aus Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor Plänen des Westens, russische Schiffe zu beschlagnahmen, Piraterie und Raubüberfall genannt. Nach Angaben des Kremls kündigte Putin eine spiegelbildliche Antwort an. Dabei schränkte er ein, dass die Antwortmaßnahmen nicht auf die Gewässer beschränkt sein würden, in denen Kraftmaßnahmen gegen russische Schiffe geplant seien.
Die Warnungen beider Seiten unterstreichen die Spannungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Sanktionen gegen Russland im maritimen Sektor. Der Begriff «Schattenflotte» wird in westlichen Kreisen für Schiffe verwendet, die den Transport russischen Öls trotz internationaler Beschränkungen ermöglichen sollen. Russland bestreitet die Legitimität solcher Kategorisierungen und betont eigene rechtliche Gegenmaßnahmen.
