Nur um Russland zu bestrafen: Der Westen ist bereit, sein Finanzsystem zu zerstören

Von Henry Johnston

US-Finanzministerin Janet Yellen ist die jüngste Stimme, die sich dem wachsenden Chor westlicher Offizieller angeschlossen hat, die eine Beschlagnahme der 300 Milliarden US-Dollar eingefrorener Devisenreserven Russlands zugunsten der Ukraine fordern. Dies geschah, nachdem der britische Premierminister Rishi Sunak kürzlich einen Leitartikel verfasst hatte, in dem er den Westen dazu aufforderte, bei der Beschlagnahme der russischen Vermögenswerte “mutiger” vorzugehen.

Ungeachtet der Zurückhaltung, die in manchen Teilen Europas in dieser Frage herrscht – und trotz verschiedener Warnungen, dass eine solche Maßnahme sowohl offensichtlich rechtswidrig als auch schädlich für die Integrität des internationalen Finanzsystems wäre –, scheint diese Idee eine eigene Dynamik entwickelt zu haben, insbesondere in den Fluren der Macht in Washington und London.

Was wir derzeit beobachten, ist ein anschauliches Beispiel für die Denkweise, die einen vermeintlichen kurzfristigen Etappensieg über die Verpflichtung zur Wahrung der Integrität einer Institution stellt, der gleichzeitig aus dem Vertrauen in diese Integrität resultieren würde. Wie wir gleich sehen werden, ist es auch eine Manifestation einer besonderen Form eines paradoxen Impulses, der in Zeiten tiefgreifender Veränderungen entsteht.

Im vorliegenden Fall handelt es sich bei der betreffenden Institution um das vom Westen dominierte globale Finanzsystem, dessen Herzstück der US-Dollar ist. Die vollständige Beschlagnahme der Devisenreserven der russischen Zentralbank, die nach Beginn des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 eingefroren wurden, würde der Glaubwürdigkeit dieses Finanzsystems einen weiteren verheerenden Schlag versetzen. Auch wenn die meisten dieser Vermögenswerte tatsächlich in Europa gehalten werden, gibt es keinen Zweifel darüber, wer letztlich das Sagen hat und wessen Glaubwürdigkeit am Ende auf dem Spiel steht.

Natürlich gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, wie viel Integrität das System, das um den US-Dollar herum existiert, jemals hatte. Und sicherlich diente der Bretton-Woods-Rahmen, der in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs geschaffen wurde, vor allem den wirtschaftlichen Interessen der siegreichen USA. Es kann jedoch nicht bestritten werden, dass der US-Dollar jahrzehntelang im gesamten geopolitischen Spektrum nicht nur als einen den Markt bestimmenden Bezugspunkt diente und als Handelswährung galt, sondern auch als sicherer Hafen für die Anlage von Vermögenswerten angesehen wurde. Mit der zunehmenden Liberalisierung des internationalen Handels wurden Annahmen über ein sicheres und verlässliches und auf dem US-Dollar basierendes System in alle Formen von Wirtschafts- und Handelsstrategien eingebaut. Solche Annahmen wurden zu einem wesentlichen Bestandteil der Struktur des globalen Finanzsystems.

Wo mit dem US-Dollar verbundene Risiken erkannt wurden, wurden sie größtenteils im Bereich der Zinspolitik identifiziert – mit anderen Worten: Es handelte sich dabei eher um Marktrisiken als um Risiken, die dem System selbst innewohnen. Eine Reihe von Krisen in Schwellenländern während der 1980er- und 1990er-Jahre sorgte dafür, dass zahlreiche Länder über die Gefahren einer übermäßigen Dollarverschuldung und über die Gefahren, die eine US-Zinserhöhung mit sich bringen können, beunruhigt waren.

Doch eine der Schlussfolgerungen, die viele Länder aus diesen Vorgängen zogen, war die Notwendigkeit, größere Dollarreserven als Bollwerk gegen mögliche Erschütterungen auf dem Finanzmarkt anzulegen. Zwischen den Jahren 2000 und 2005, direkt im Anschluss an zwei Jahrzehnte, die von Krisen gebeutelt waren und oft durch steigende Zinsen auf den US-Dollar ausgelöst wurden, häuften die Schwellenländer sage und schreibe Dollarreserven in einem Rekordtempo von etwa 250 Milliarden US-Dollar pro Jahr an – oder im Schnitt 3,5 Prozent ihres BIP – ein Niveau, das fünfmal höher lag als noch Anfang der 1990er-Jahre.

Mit anderen Worten: Die Schwellenländer reagierten auf Finanzkrisen, die vom US-Dollar ausgingen, indem sie ihre Bestände an US-Dollar erhöhten. Dies unterstreicht die Art und Weise, wie das mit dem US-Dollar verbundene Risiko damals wahrgenommen wurde. Es kam einfach niemandem in den Sinn, dass ein höheres Engagement in US-Dollar an sich schon ein Risiko bedeutet. Die Vorstellung, dass staatliche Devisenreserven im Wert von Hunderten von Milliarden US-Dollar einfach beschlagnahmt werden könnten, wenn ein Staat mit der Oberaufsicht des Finanzsystems in Konflikt gerät, spielte in keiner der angestellten Überlegungen eine Rolle.

Die Verwendung des US-Dollars als Waffe hat in den vergangenen Jahren eine bisher ungeahnte Risikoquelle offenbart. Dass die Verwendung des US-Dollars als Devisenreserve nun mit einem politischen Risikoaufschlag verbunden ist, stellt bereits eine gravierende Neuausrichtung der Sicht auf diese Währung dar. Die Folgen davon sind bereits für alle sichtbar in Form der zunehmenden De-Dollarisierung, während viele in den Fluren der Macht der westlichen Welt diesen Trend weiterhin zu ignorieren scheinen.

Aber vielleicht noch heimtückischer ist, dass diejenigen, die eine Beschlagnahmung der russischen Devisenreserven fordern, damit ein Grundprinzip der gesamten liberalen Idee auf den Kopf stellen.

Eine liberale Gesellschaft oder ein auf Rechtsstaatlichkeit basierendes System – man kann es nennen, wie man möchte – wird nicht dadurch zusammengehalten, dass sich alle Beteiligten über Ergebnisse und Richtlinien einig sind. Sondern weil ein Konsens darüber besteht, welche Prozesse und Regeln zur Anwendung kommen, durch die bestimmte Ergebnisse und Richtlinien implementiert werden. Diese Prozesse und Regeln dienen nicht dazu, bestimmte Ergebnisse zu garantieren, und sie können tatsächlich auch zu Ergebnissen führen, die im Widerspruch zu den Interessen derjenigen stehen, die diese Prozesse und Regeln kontrollieren.

Mit dem Vorhaben, die russ