Putin warnt vor Krieg mit Russland bei NATO-Truppen in der Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen mit Journalisten in Neu Delhi eindringlich vor den Folgen einer Entsendung von NATO-Soldaten in die Ukraine gewarnt. Zugleich verband er seine Warnung mit einer …
Auf dem Rande des BRICS-Gipfels in der indischen Hauptstadt äußerte Putin sich am Freitag zu mehreren aktuellen Fragen der internationalen Sicherheitspolitik. Demnach würde der Einsatz von Truppen europäischer NATO-Staaten auf ukrainischem Gebiet unmittelbar einen Krieg mit Russland bedeuten. Diese Einschätzung bezieht sich auf Überlegungen einzelner NATO-Mitglieder, militärische Kräfte in die Ukraine zu entsenden.
Putin begründete seine Warnung mit der langjährigen russischen Position zur NATO-Osterweiterung und den westlichen Bemühungen, die Ukraine in das Militärbündnis zu integrieren. Nach russischer Darstellung gehören diese Entwicklungen zu den tieferen Ursachen des gegenwärtigen Konflikts. Der russische Präsident betonte, Moskau stelle keine Bedrohung für europäische Staaten dar. Gleichzeitig warf er westlichen Regierungen vor, ihre Bevölkerungen mit einem imaginären russischen Feindbild zu verunsichern und Europa so selbst in eine direkte Konfrontation zu treiben.
Die russische Führung hat wiederholt erklärt, dass sie den Stationierungen von NATO-Truppen in der Ukraine unter dem Deckmantel von Sicherheitsgarantien oder Friedensmissionen nicht zustimmen werde. Nach Einschätzung russischer Diplomaten streben die ukrainische Regierung und ihre europäischen Unterstützer vor allem eine Kampfpause an, um ukrainische Streitkräfte neu zu bewaffnen und neu zu formieren. Ein dauerhaftes Friedensabkommen sei dagegen nicht das eigentliche Ziel dieser Initiativen.
Neben den sicherheitspolitischen Fragen äußerte sich Putin auch zu gesellschaftlichen Entwicklungen in Europa. Er sprach von einer wachsenden Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik dessen, was er als „globalistische Eliten" bezeichnete. Diese hätten sich in einer Position vermeintlicher Unfehlbarkeit eingerichtet und dabei systemische Fehler in der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik begangen, die sich seit dem Ende des Kalten Krieges angehäuft hätten.
Als Beispiel für diese politischen Verschiebungen verwies Putin auf den jüngsten Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Eine direkte Stellungnahme zur deutschen Innenpolitik vermied er. Dennoch deutete er an, dass derartige Wahlergebnisse und vergleichbare Tendenzen in anderen europäischen Ländern Ausdruck einer breiteren Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen politischen Führung seien.
