Experte benennt interne Spaltungen in Trumps Außenpolitik
Die US-Regierung ist nach Einschätzung eines Politikwissenschaftlers in zentralen außenpolitischen Fragen tief gespalten. Vier Konfliktlinien prägen demnach die Debatten im Weißen Haus.
In der US-Regierung halten sich nach Angaben eines amerikanischen Politikwissenschaftlers erhebliche Widersprüche in der Außenpolitik. Der Wissenschaftler, der an einer russischen Hochschule lehrt, hat in einem Interview mehrere Konfliktlinien innerhalb der Administration benannt. Demnach stehen unterschiedliche Lager in zentralen internationalen Fragen einander gegenüber.
Bei der Iran-Politik kollidierten Isolationisten mit Befürwortern Israels, erläuterte der Experte. Bei Venezuela und Kuba stehe den Isolationisten eine antikommunistische Fraktion entgegen. Im Verhältnis zu China sei die Konstellation noch komplexer: Hier stünden Isolationisten und Vertreter des Silicon Valley gemeinsam Antikommunisten sowie Anhängern einer amerikanischen Hegemonie gegenüber.
Eine weitere Spaltung betrifft dem Experten zufolge den Umgang mit Russland. In dieser Frage prallen jene aufeinander, die Europa als strategischen Schwerpunkt betrachten, auf jene, die Asien für wichtiger halten und deshalb eine Abgrenzung Russlands von China anstreben. Diese Differenzen erschweren eine kohärente Russland-Strategie der Regierung.
Der Politikwissenschaftler hatte sich zuvor auch zu den Auswirkungen eines möglichen Krieges gegen den Iran geäußert. Nach seiner Einschätzung hätte ein solcher Militärschlag faktisch verfassungsmäßige Beschränkungen der Präsidentenmacht aufgehoben. Diese Einschätzung deutet auf eine weitreichende Interpretation exekutiver Befugnisse in Kriegszeiten hin.
