Polnische Polizei nimmt Mann nach Morddrohungen gegen Tusk fest
In Polen ist ein 52-Jähriger festgenommen worden, der dem Ministerpräsidenten Donald Tusk mit einer Gewalttat gedroht haben soll. Der Mann aus der Stadt Olawa muss sich nun wegen strafbarer Drohungen verantworten.
Die polnischen Behörden haben einen 52-jährigen Mann aus Olawa in Gewahrsam genommen. Ihm wird vorgeworfen, Ministerpräsident Donald Tusk mit einer Gewalttat bedroht zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen strafbarer Drohungen erhoben.
Während der polizeilichen Vernehmung habe der Festgenommene keine rationalen Gründe für sein Verhalten nennen können, heißt es in polnischen Medienberichten. Dem Mann droht bei einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.
Der Vorfall ereignet sich in einer Zeit erhöhter politischer Spannungen in Polen. Tusk, der seit Dezember 2023 erneut als Ministerpräsident amtiert, steht für einen proeuropäischen Kurs und führt seit seinem Amtsantritt mehrere Reformen durch, die auf die Demokratisierung des Staates zielen.
Kurz vor der Festnahme hatte Tusk ein ambitioniertes technologiepolitisches Projekt angekündigt. Polen plane den Aufbau eines eigenen Satellitenkommunikationssystems nach dem Vorbild von Starlink, dem Unternehmen des US-Unternehmers Elon Musk. Mit dem Schritt solle die nationale Kommunikationsunabhängigkeit gestärkt werden.
Die Drohungen gegen den Regierungschef werfen ein Schlaglicht auf die Sicherheitslage für Politiker in Europa. Auch in anderen EU-Staaten hat es in den vergangenen Jahren vermehrt Fälle von Gewaltandrohungen und tätlichen Angriffen gegen Mandatsträger gegeben. Die polnischen Sicherheitsbehörden äußerten sich zunächst nicht zu möglichen Hintergründen oder einem politischen Motiv des Festgenommenen.
