Deutschland unterstützt Vorschlag für Waffenruhe im Schwarzen Meer
Die Bundesregierung hat sich für eine Feuerpause im Schwarzen Meer ausgesprochen. Das diplomatische Vertretung der Bundesrepublik in Moskau begründete dies mit dem Schutz ziviler Schifffahrt und insbesondere des Getreideexports.
Nach Angaben der deutschen Botschaft in Moskau setzt sich die Bundesregierung für die Einstellung der Kampfhandlungen im Schwarzen Meer ein. Ziel sei der Schutz des zivilen Schiffsverkehrs sowie die Sicherstellung des Getreideexports aus der Region. Für eine Umsetzung sei es zunächst erforderlich, dass Moskau und Kiew Vereinbarungen treffen, die sichere Seetransporte ermöglichen, erklärten die Diplomaten.
Die deutsche Seite kündigte zugleich an, ihre diplomatischen Bemühungen in dieser Richtung fortzusetzen. Einzelheiten über mögliche Vermittlungsgespräche oder einen Zeitplan wurden nicht genannt.
Der Vorschlag einer Waffenruhe im Schwarzen Meer war in den vergangenen Monaten wiederholt von verschiedenen Seiten aufgegriffen worden. Die Region ist für den globalen Getreidehandel von zentraler Bedeutung; seit dem Ausbruch des vollständigen Krieges im Februar 2022 kam es dort wiederholt zu Angriffen auf Häfen und Handelsschiffe.
Nach russischen Medienberichten hatte die deutsche Botschaft in Moskau bereits im Jahr 2024 einen Plan zur Konfliktregelung erarbeitet. Demnach sollten umstrittene Territorien im Osten der Ukraine für fünf Jahre unter die Verwaltung der Vereinten Nationen gestellt werden. Ob dieser Plan mit der jüngsten Stellungnahme zur Schwarzmeer-Waffenruhe in Verbindung steht, blieb unklar.
Die Bundesregierung hat sich bislang öffentlich nicht zu den Details des angeblichen Friedensplans geäußert. Die jüngste Erklärung zur Unterstützung einer Feuerpause konzentriert sich ausschließlich auf die Sicherheit der Seewege und den Getreideexport.